AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

§ 1 Grundsätzliche Bestimmungen und Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die Sie mit uns als Verkäufer (Alexander Weise – Energie Günstiger) über unseren Onlineshop (Webseite www.energie-günstiger.com) schließen.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
 
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
 
(4) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages, Möglichkeiten der Korrektur

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Verkäufer:
 
Alexander Weise – Energie Günstiger
Zum Denkmal 2e
04288 Leipzig
Deutschland
E-Mail: [email protected]
www.energie-günstiger.com
Tel.: +49 172 6405612
 
(2) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Die wesentlichen Eigenschaften der jeweiligen Ware finden Sie in der Produktbeschreibung im jeweiligen Angebot in unserem Onlineshop. 
 
(3) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
 
(4) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem unserer Internetseite wie folgt zustande:
 
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden durch Sie zunächst unverbindlich durch Betätigen der Schaltfläche "In den Warenkorb" auf der jeweiligen Angebotsseite im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die "Warenkorb"-Ansicht aufrufen und dort jederzeit Änderungen Ihrer Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung vornehmen. 
 
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" mittels der Schaltfläche "Weiter zur Kasse" in der Warenkorb-Ansicht und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten (inkl. der zu Verfügung stehenden Versandoptionen und Zahlungsarten) auf der Übersichtsseite angezeigt.

Sie haben die Möglichkeit, in dieser Übersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. 
 
Soweit Sie in dieser Übersichtsseite als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (PayPal bzw. einen der PayPal-Services "Zahlungen ohne PayPal-Konto", vgl. § 5 Abs. 1) auswählen, werden Sie zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet, um dort Ihre Daten einzugeben bzw. auszuwählen und um die Zahlung anschließend abschließend durchzuführen.

Mit dem Bestätigen der Zahlungsanweisung über die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes über die im Warenkorb enthaltenen Waren, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. 

 
(5) Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung bzw. dem Bestätigen der Zahlungsanweisung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung).
 
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Kaufvertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt via E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen uns gegenüber angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(7) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Werktagen annehmen können.

(8) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
 
Vor Absenden der Bestellung über das Warenkorbsystem unseres Onlineshops haben Sie die Möglichkeit, die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder elektronisch zu sichern.
 
Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten (vgl. Bestellbestätigung), die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (inkl. der gesetzlich vorgeschriebenen Kundeninformationen) sowie die Informationen zum Widerrufsrecht nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
 
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Warenkorbsystems unseres Onlineshops erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z. B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

(9) Wir behalten uns vor, Kleinstbestellungen von Solarmodulen (Anzahl < 4 Stück) zu stornieren.
 
§ 3 Lieferbedingungen

(1)  Für den Versand verwenden wir je nach Ware einen Paketdienstleister oder eine Spedition. Dieses hängt von der Produktbeschaffenheit sowie dem Sendungsgewicht ab. 

Solarmodule werden mittels einer Spedition geliefert. 
 
(2) Wir liefern standardmäßig nach Deutschland. Für die Lieferung in weitere Länder setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
 
(3) Die Lieferzeit und Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Angebot (Produktseite) in unserem Onlineshop.

Die Lieferbedingungen, Angaben zu Lieferzeiten und –kosten sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich zudem auch unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche in unserem Onlineshop. 
 
(4) Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit, den Sie bestellt haben.

(5) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. 
 
(6) Sie werden über den Versand von uns informiert und haben die Gelegenheit der Online-Sendungsverfolgung, sofern diese vom Transportunternehmen angeboten wird.
 
(7) Bitte teilen Sie uns bei Kauf eine Telefonnummer mit, unter der die Spedition Sie zur Abstimmung des Liefertermins erreichen kann.

(8) Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Verkäufer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 

Sind Sie Unternehmer, erfolgt de Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 

 
(9) Bitte prüfen Sie bei Übergabe der Ware durch den Spediteur bzw. den Versanddienstleister diese unverzüglich auf Unversehrtheit (insbesondere wegen der Feststellung von möglichen Transportschäden, welche dem Spediteur bzw. Versanddienstleister anzuzeigen sind).

Falls Sie Transportschäden bei Übergabe der Ware durch den Spediteur bzw. Versanddienstleister feststellen sollten, möchten wir Sie bitten, die Aufnahme der Schäden durch den Spediteur bzw. Versanddienstleister zu veranlassen, sich diese quittieren zu lassen und Fotos der Schäden anzufertigen.
 
(10) Wir liefern nicht an Packstationen.
 
(11) Eine Abholung der Ware an unserem Standort ist nach vorheriger Absprache möglich.
 
§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt, und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
 
(2) Wenn Sie die Voraussetzungen zur Anwendung des Nullsteuersatzes (§ 12 Abs. 3 Nr. 1 UStG) erfüllen, fällt keine gesetzliche Mehrwertsteuer auf die Lieferung von Solarmodulen sowie der für den Betrieb einer Photovoltaikanlage wesentlichen Komponenten (z. B. Wechselrichter, Balkon-/ Dachhalterungen, Solarkabel) und der Speicher, die dazu dienen, den mit Solarmodulen erzeugten Strom zu speichern, an.
 
Bitte informieren Sie sich auch über die entsprechend bezeichnete Informationsseite auf unserer Internetseite („Nullsteuersatz für PV-Anlagen und Komponenten ab 01.01.2023“) über die Anwendbarkeit des Nullsteuersatzes.
 
Ausreichend für die Anwendung des Nullsteuersatzes ist es, wenn Sie uns gegenüber erklären, dass Sie Betreiber der Photovoltaikanlage sind und es sich entweder um ein begünstigtes Gebäude gemäß § 12 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 UStG handelt oder die installierte Bruttoleistung der Photovoltaikanlage laut MAStR nicht mehr als 30 kW (peak) beträgt oder betragen wird. Dasselbe gilt für nachträgliche Lieferungen von Speichern, wesentlichen Komponenten und Ersatzteilen. Die Bestimmungen des UStG gelten ferner ausschließlich für Deutschland und somit für Käufe, bei denen sich Liefer- und Rechnungsadresse in Deutschland befinden. Ein Verkauf mit 0% USt in andere Länder ist nicht möglich.

Diese Erklärung geben Sie ab, indem Sie im Drop-Down-Menü „berechtigt für 0% MwSt?“ auf der Angebotsseite „Ich bin berechtigt (0%MwSt)“ auswählen, bevor Sie das Produkt in den Warenkorb legen.
Wenn Sie die Voraussetzungen nicht erfüllen (weil Sie z. B. nicht der Betreiber der Photovoltaikanlage sind), wählen Sie bitte „nicht berechtigt (19% MwSt)“ im Drop-Down-Menü aus. In diesem Fall fällt die reguläre MwSt von 19% auf Ihre Bestellung an, welche wir in der Rechnung auch separat ausweisen. 

Wir weisen darauf hin, dass Sie die Erklärung wahrheitsgemäß abzugeben haben. Für Falschangaben sind Sie haftbar. Sie bestätigen, dass bei Bekanntwerden von Falschangaben Ihrerseits die reguläre Mehrwertsteuer von 19% von Ihnen nacherstattet wird. Unrichtige oder unvollständige Angaben über steuerlich erhebliche Tatsachen können den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen.

Da zu der neuen Gesetzeslage zu § 12 Abs. 3 Nr. 1 UStG noch keine gefestigte Verwaltungspraxis der Finanzbehörden entwickelt wurde, erklären Sie mit Vertragsschluss rein vorsorglich, uns bei Bedarf etwaig noch benötigte Nachweise für das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 12 Abs. 3 Nr. 1 UStG zur Verfügung zu stellen. 

(3) Die konkrete Höhe der Versandkosten erfahren Sie beim jeweiligen Angebot (Produktseite) sowie unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche ("Lieferbedingungen") in unserem Onlineshop. 

(4) Der Preis einschließlich Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt, und anfallender Versandkosten wird Ihnen in der Warenkorb-Ansicht sowie Kasse-Ansicht nochmals deutlich angezeigt, bevor Sie die Bestellung zahlungspflichtig abschließen.  

(5) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 3 Abs. 5 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. 

 
(6) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 6 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 6 Abs. 3).

§ 5 Zahlungsmodalitäten und Bezahlmöglichkeiten
 
(1)  In unserem Onlineshop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
 

-        PayPal (PayPal-Konto erforderlich)

-        PayPal-Services “Zahlungen ohne PayPal-Konto“ (kein PayPal-Konto erforderlich): 

          -        SEPA-Lastschrift PayPal 

          -        SOFORT 

          -        giropay 

          -        Debit- oder Kreditkarte 

(2) Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. 

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sind, steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach § 6 Abs.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht für Verbraucher die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
 
 oder
 

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
 
 oder
 

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern die bestellte Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexander Weise – Energie Günstiger, Zum Denkmal 2e, 04288 Leipzig, Deutschland, Telefonnummer: +49 172 6405612, E-Mail- Adresse: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Alexander Weise – Energie Günstiger, Zum Denkmal 2e, 04288 Leipzig, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden je nach Produkt(en) auf höchstens etwa 800 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Alexander Weise – Energie Günstiger, Zum Denkmal 2e, 04288 Leipzig, Deutschland, [email protected]

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende des Muster-Widerrufsformulars-

(4) Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
 
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
 
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum.
 
§ 8 Gewährleistung und Garantien
 
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht (Gewährleistungsrecht) in Bezug auf Sach- und Rechtsmängel der gelieferten Ware (insbesondere §§ 434 ff. BGB).
 
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur bzw. Versanddienstleister Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
 
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
 
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

 - für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;

- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;

- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

(5) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 8 Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen, bzw. aus der Produktbeschreibung (insbesondere Produktdatenblatt des Herstellers)im jeweiligen Angebot im Onlineshop. 

 
§ 9 Haftung, Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
 
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in § 9 Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht), und zwar der Höhe nach beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
 
In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 9 Abs. 3 ausgeschlossen.
 
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 10 Vertragssprache

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 
(1) Es gilt deutsches Recht.
 
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
 
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen (OS-Plattform). Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Weiterführende Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. 

 Stand: 17.04.2023